Um das Thema Pandemie gar nicht erst als Ausrede für eine besonders schwierige Haushaltslage gelten zu lassen, erklärt Immo Neufeldt, Fraktionsvorsitzender des Elmshorner CDU-Stadtverbands, noch vor dem Start der Beratungen zum Haushalt für das kommende Jahr: „Wir haben keinen Corona-Einbruch zu verzeichnen. Sicher gibt es ein paar besondere Faktoren zu bedenken, aber im Kern haben wir in der Krückaustadt ein strukturelles Problem. Das strukturelle Defizit beträgt rund 8 Millionen Euro. Wir leben über unsere Verhältnisse - und das nicht erst seit gestern.“
In den Augen der Christdemokraten ist insbesondere das dynamische Geschehen in Bezug auf die Verschuldung in den kommenden Jahren besorgniserregend. Daher werde die CDU besonders bei der Entwicklung der Personalkosten ganz genau hinsehen. „Wir können uns nicht alles leisten und müssen an die Aufgaben und Prozesse heran“, so Neufeldt weiter.
Dabei sollte auch im Hinterkopf behalten werden, dass zudem von immer größeren Kosten für den Klimaschutz im städti schen Haushalt ausgegangen werden müsse. Insgesamt sei es daher umso wichti ger, dass eine Gesamtstrategie für Elmshorn entwickelt werde, sodass eine Einordnung der jeweiligen Themenfelder nach Wichti gkeit erfolgen könne. Hierfür werde sich die CDU-Frakti on mit Nachdruck bei den diesjährigen Beratungen stark machen.
Um das strukturelle Defizit auszugleichen, genügt es nicht mehr, die Budgets auf einzelnen Produkten zu kürzen. Die CDU-Fraktion wird um Mehrheiten für Haushaltsbegleitbeschlüsse werben, in denen das Problem strukturell angegangen wird. Der stellvertretende Frakti onsvorsitzende Steff en Strünke ergänzt: „Gleichzeitig müssen wir die Infrastruktur weiter in Stand halten. Wenn wir uns nicht rechtzeiti g kümmern, dann wird es später noch einmal deutlich teurer.“ Die Herausforderungen sind daher groß.
Die Beratungen zum Haushalt der Stadt Elmshorn für das kommende Jahr fi nden vom 9. bis 11. November 2021 statt . Die geplanten Sitzungstermine können online über www.elmshorn.de unter dem Reiter „Rathaus & Politik“, „Kommunalpolitik“, „Sitzungstermine“ eingesehen werden. Die Sitzungen des Hauptausschusses finden im Kollegiumssaal des Rathauses an der Schulstraße statt und sind öffentlich.
